Förderung des Breitbandausbaus in Heddesheim

Auch in diesem Monat fließen wieder Mittel in den Breitbandausbau im Zweckverband fibernet. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mitteilte, erhalten in diesen Tagen wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg ihre Förderbescheide, darunter Heddesheim in Höhe von 70.552,40 Euro für den Anschluss der Hans-Thoma-Schule an das Breitbandnetz.

„Für die Nutzung im Rahmen des durch Corona erzwungenen Heimunterrichts kommt der Anschluss der Hans-Thoma-Schule zwar nicht mehr ganz rechtzeitig,“ so Philippi. „Aber wir spüren aktuell alle noch viel mehr als sonst, wie wichtig stabiles, schnelles Internet ist.“ So fand gestern die sonst übliche feierliche Übergabe der Förderbescheide an die Kommunen in Form einer Videokonferenz statt. Die Bescheide selbst kommen mit der Post.

Insgesamt fördert das Land in dieser Runde 39 Breitbandprojekte mit einem Volumen von insgesamt 32,4 Millionen Euro. Damit wurden im Jahr 2020 bisher bereits insgesamt 165 Millionen Euro gewährt – das sind nach Aussage des Innenministeriums fast doppelt so viele Mittel wie im gesamten vergangenen Jahr.

Rund 3,3 Millionen Euro investiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 in die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 51 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden Württemberg.

Auch zwei Denkmale im Landtagswahlkreis Weinheim werden aktuell in die Förderung aufgenommen, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. So erhält die Katholische Kirche Stankt Gallus in Ladenburg 4.860 Euro für die Sanierung des Opferputzes in der Krypta. Nach Weinheim fließen 27.550 Euro für die Sanierung und Instandsetzung von 100 historischen Grabsteinen auf dem Alten Friedhof.

„Wer sich um den Erhalt von Denkmalen kümmert weiß, dass häufig auch mit kleinen Beträgen viel bewirkt werden kann. Gerade bei Denkmalen im Privatbesitz ist hier die Förderung durch das Land häufig unabdingbar,“ so Julia Philippi. „Die Vielfalt an bekannten aber auch weniger bekannten Bau- und Kunstdenkmalen, die wir in unserer Region bewundern können, ist ein Teil unserer Identität. Ich freue mich immer wieder, dass diese Vielfalt gepflegt und erhalten wird und dass das Land hier ein Beitrag leisten kann.

Information:

Neben kirchlichen und kommunalen Denkmalen können auch private Vorhaben gefördert werden. Über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen entscheidet das Wirtschaftsministerium. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

Zwei neue Maßnahmen in Weinheim aufgenommen

Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart die Fördermaßnahmen für die Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur für das kommende Jahr verkündet. In Weinheim wurden zwei Maßnahmen neu in das Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi mit. Es handelt sich dabei um die Verbreiterung des Geh-/Radweges im Multring und die Errichtung einer Sammelschließanlage am östlichen Hauptbahnhof im Rahmen der Bike & Ride Offensive.

Die CDU-Landtagsfraktion lege seit der Gründung von ProRad im Jahr 2009 durch den damaligen Staatssekretär im Innenministerium, Rudolf Köberle (CDU) großen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik, betont Julia Philippi. „Wir wollen Lücken im Radverkehrsnetz schließen, bestehende Radwege ausbauen und vor allem die Sicherheit für die Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern. Dass in den Städten und Gemeinden zunehmend auch die Sicherheit der Fußgänger in den Blick genommen wird, halte ich für absolut richtig. Auf ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer kommt es am Ende an.“

Heddesheim, Laudenbach und Weinheim profitieren erneut vom Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Städtebau. Das teilt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi unter Berufung auf eine Mitteilung des Wirtschaftsministeriums mit. Insgesamt steht, wie Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute mitteilte, eine Rekordsumme von rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 396 städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen von der Schaffung und der Erhaltung von Wohnraum über die Zentrenentwicklung bis hin zum Klimaschutz.

„Mit den Mitteln der Städtebauförderung werten die Städte und Gemeinden in der Region seit Jahren ihre Ortskerne auf oder gestalten innerörtliche Brachflächen um,“ so Julia Philippi. Dieser Fokus auf die Innenentwicklung unterstütze zudem den Gedanken, im Sinne des Umweltschutzes die flächenmäßige Ausbreitung der Kommunen zu verlangsamen. Die Städtebauförderung sei jedoch über die Schwerpunktsetzung hinaus sehr weit gefasst: „Die Kommunen halten das Heft des Handelns in der Hand und entscheiden selbst, was vor Ort notwendig und angebracht ist.“

In diesem Jahr erhalten folgende Kommunen im Landtagswahlkreis Weinheim Finanzhilfeerhöhungen für laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete:

Heddesheim 900.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern III“

Laudenbach 280.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Ortskern“

Weinheim 800.000 Euro für das Erneuerungsgebiet „Westlich Bahnhof“

Julia Philippi MdL: Ich bin selbstverständlich jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar

„Ich habe mich ganz bewusst entschlossen, keine zeitlich beschränkte Telefonsprechstunde anzubieten,“ erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi zu ihrem Umgang mit Bürgeranfragen in Zeiten von Corona. „Zu meinem Verständnis als Landtagsabgeordnete gehört es, dass ich jederzeit über meine private Telefonnummer und meine persönliche Emailadresse für die Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus erreichbar bin.“ Sofern sie das Telefonat nicht entgegennehmen könne, rufe sie zeitnah zurück. „Das ist doch eine Selbstverständlichkeit.“

Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch von Unternehmern, die sich in den vergangenen zwei Wochen bei ihr gemeldet habe, sei tatsächlich deutlich höher als sonst. Ganz überwiegend seien dies Anliegen zu Corona. Neben den wirtschaftlichen Soforthilfen, die den Schwerpunkt der Anfragen bilden, gehe es vor allem um die Situation der Landwirte, die dringend Erntehelfer suchen, um die Situation der Risikogruppen und deren Unterstützung und um die Ausstattung des medizinischen Personals mit Schutzausrüstung.

Aus der Region aber auch landesweit melden sich zudem kulturelle Einrichtungen bei Philippi, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist. Ihnen gehe es neben den Soforthilfen vor allem um ihre Perspektiven, wenn der Kulturbetrieb irgendwann wieder anlaufen dürfe.

„In all diese Themen arbeite ich mich fortlaufend genauso ein wie in die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger zu anderen Zeiten beschäftigen,“ so Philippi. „Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstütze ich die Hilfesuchenden, indem wir ihnen zeitnah verlässliche Informationen bieten. Bei Bedarf leiten wir auch Informationen an die zuständigen offiziellen Stellen weiter, damit diese auf möglicherweise noch nicht erkannte Problembereiche aufmerksam gemacht werden.“ Julia Philippi ist unter 06221/864561 und julia.philippi@cdu.landtag-bw.de persönlich erreichbar.

Projekt der Metropolregion Rhein-Neckar erhält Landesförderung für emissionsfreien Nahverkehr

„Die Förderentscheidung zugunsten von H2Rivers ist eine zukunftsweisende Entscheidung für die Metropolregion Rhein-Neckar und für das Land Baden-Württemberg,“ begrüßt die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi die Ankündigung der Landesregierung, das Projekt der Metropolregion zu unterstützen.

Das Land Baden-Württemberg fördert mit H2Rivers ein regionales Leuchtturmprojekt für emissionsfreie Mobilität auf Basis der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie in der Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Landesmitteln in Höhe von rund 20 Millionen Euro bei einem Gesamtprojektvolumen von 100 Millionen Euro soll insbesondere die Umstellung des ÖPNV in den Städten Mannheim und Heidelberg auf emissionsfreie Fahrzeuge gefördert werden. Darüber hinaus wurden dem Vorhaben 20 Millionen Euro Bundesförderung im Rahmen der HyPerformer-Ausschreibung zugesichert. Der restliche Betrag werde durch die Projektpartner getragen.

 „Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft (SDA) und der umfassenden Unterstützung des H2Rivers Projekts stellt die Landesregierung die Weichen für eine nachhaltige Mobilitäts- und Energiewende auf Landesebene und bleibt so im bundesweiten Ländervergleich in Sachen Innovation und Transformation führend.“ Ziel sei nicht nur die CO₂-Emissionen zu reduzieren, sondern auch die nachhaltige Stärkung des Wirtschaftsstandortes Metropolregion Rhein-Neckar.

Die Metropolregion Rhein-Neckar hat für das Gesamtprojekt die Konsortialführung übernommen. Als Akteure stehen Mobilitätsanwender wie ÖPNV-Betriebe, Abfallwirtschaftsbetriebe und Flottenbetreiber im Vordergrund. Deren Versorgung wird durch grünen Wasserstoff sichergestellt.

„Mein ganz besonderer Dank gilt der Metropolregion Rhein-Neckar und dem Team um Bernd Kappenstein, der das Projekt seit etlichen Jahren federführend vorantreibt“, so die Abgeordnete, die sich in Abstimmung mit Kappenstein schon früh für die Förderung eingesetzt hatte.

Julia Philippi: Eingereichtes Konzept hat auf ganzer Linie überzeugt.

Die Heimattage werden 2025 in Weinheim stattfinden. Diese Nachricht sorgt nicht nur in Weinheim sondern auch bei der CDU-Landtagsabgeordneten Julia Philippi für Freude, die dem Rathaus die frohe Botschaft aus Stuttgart als erste überbringen konnte.

„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die Bewerbung der Stadt Weinheim erfolgreich war,“ so Philippi. „Das eingereichte Konzept hat klar überzeugt und die Unterstützung der vielen regionalen Akteure hat sich gelohnt!“ Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist überzeugt, dass die vielfältigen kulturellen Angebote, das außerordentliche bürgerschaftliche Engagement und die Anstrengungen der größten badischen Bergstraßen-Kommune zur Stärkung eines nachhaltigen Tourismus ausschlaggebend für die Zusage des Landes waren. Das eingereichte Konzept habe auf ganzer Linie überzeugt.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden seit 1978 statt und werden jährlich vom Land mit einem Zuschuss von 200.000 Euro gefördert.