Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in dieser besonderen Zeit, ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest.

Starten Sie mit Zuversicht und Optimismus ins neue Jahr 2021 für das wir Ihnen Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit wünschen.

Ihre CDU-Gemeinderatsfraktion

Julia Philippi MdL und Siegfried Lorek MdL im Gespräch mit Blaulicht-Familie

Wenn die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi ihrem Fraktionskollegen Siegfried Lorek eine Tour durch den schönen Wahlkreis an Neckar und Bergstraße verspricht, dann meint sie das wörtlich. Sieben der zehn Städte und Gemeinden im Wahlkreis Weinheim und einen Querschnitt an Blaulicht-Einrichtungen besuchten die beiden Abgeordneten am vergangenen Mittwoch, um mit den Verantwortlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Neben Besuchen bei den Polizeiposten in Heddesheim, Hemsbach und Schriesheim und den Feuerwehren in Hirschberg, Ilvesheim und Weinheim stand am Abend noch ein bereichsübergreifendes Fachgespräch in Ladenburg auf dem Programm.

Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist als Polizeioberrat a.D. während der Ausübung seines Landtagsmandats beurlaubt. Nach wie vor ist er aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Mitglied im Kuratorium der DLRG, Landesverband Württemberg – Grund genug, bei seinem Besuch als Praktiker auch das Gespräch mit der gesamten Bandbreite der Blaulicht-Familie zu suchen.

Obwohl viele Begegnungen mit den Einrichtungen der kritischen Infrastruktur aus Gründen des Infektionsschutzes nicht oder nur eingeschränkt möglich waren, konnten doch neben allgemeinen Themen auch einige spezifische Herausforderungen der dichtbesiedelten Metropolregion Rhein-Neckar erörtert werden.

Bei der Polizei standen neben den Fragen der Personalausstattung, bei der trotz immer wieder kritisierter Engpässe unter grün-schwarz wieder große Fortschritte erzielt wurden, vor allem die zunehmenden Angriffe auf die Beamten im Vordergrund, die beide Politiker scharf verurteilen. „Wir dürfen es nicht tolerieren, wenn Polizistinnen und Polizisten beschimpft oder angegriffen werden,“ betonte Julia Philippi. „Sie stehen jeden Tag für unseren Rechtsstaat ein und garantieren unsere Freiheit und Sicherheit. Sie haben ein Recht auf unsere Unterstützung.“

Bei der Feuerwehr kam vor allem das Thema der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule zur Sprache. Auch für die generellen Probleme, die bei den Freiwilligen Feuerwehren mit dem ehrenamtlichen Charakter der Tätigkeit verbunden sind, müssen Lösungen gefunden werden. Während im Ballungsraum die eigentlichen Wege vom Arbeitsplatz zur Wache in der Regel kürzer sind als auf dem flachen Land, ist es die Anfahrtszeit gerade zu Stoßzeiten häufig nicht. Obwohl hier die Lage zwischen den beiden großen Berufsfeuerwehren in Heidelberg und Mannheim hilfreich ist, gehen die Feuerwehren gemeinsam mit den Kommunen doch teils kreative Wege, um Feuerwehrleute vor Ort zu beschäftigen.

Zum Abschluss des Tages war es Siegfried Lorek und Julia Philippi in vertraulicher Runde in Ladenburg schließlich möglich, noch einmal mit Vertretern von Landes- und Bundespolizei, Feuerwehr, THW und DLRG einen größeren Bogen zwischen den verschiedenen Bereichen zu spannen. „Wie gut die Zusammenarbeit hier in der Region bereichsübergreifend funktioniert, war offensichtlich,“ resümierte Lorek am Ende des sehr offenen Gesprächs. „Julia Philippi und mir selbst ist es sehr wichtig, von den Verantwortlichen vor Ort auch Kritik und Schwachstellen zu erfahren. Uns wurden heute einige Anregungen mitgegeben, die wir in Stuttgart einbringen werden.“ Gleichzeitig freue er sich aber auch über das Lob an der Politik des CDU-geführten Innenministeriums. „Die Blaulicht-Familie leistet tagtäglich verantwortungsvoll ihren Dienst. Unser Anspruch und unsere Aufgabe ist es, dafür die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Bei der Personalausstattung haben wir zum Beispiel in dieser Legislaturperiode über 9.000 junge Menschen in den Polizeidienst eingestellt.“

Das außerordentliche Engagement der Beamtinnen und Beamten auf der einen Seite und der unzähligen Ehrenamtlichen auf der anderen Seite würdigte auch Julia Philippi abschließend, als sie sich bei den Gesprächspartnern bedankte: „Ich freue mich, wenn Sie auch weiterhin mit Anregungen auf mich zukommen. Sie sind die Spezialisten für Ihre Arbeit und so die wichtigste Informationsquelle für die Arbeit von uns Abgeordneten in Stuttgart, wenn es um die Innere Sicherheit in unserem Land geht.“

Die „Tour durch die Flur“ der CDU Heddesheim ist eine wesentliche Information zum kommunalen Geschehen vor Ort. Sie bietet den direkten Kontakt zu den politisch Handelnden in unserer Gemeinde. Die stellvertretende Vorsitzende Christiane Heidrich begrüßte die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger und ermunterte alle mit Gesichtsmasken und ausreichendem Abstand an der Besichtigung teilzunehmen.

Sie entschuldigte den Vorsitzenden Rainer Hege, der aus gesundheitlichen Gründen verhindert war und wünschte ihm baldige Genesung.

Besonderer Gruß ging an die Landtagsabgeordnete Julia Philippi, die zum wiederholten Mal bei dieser interessanten Besichtigung mit dem Fahrrad mitfuhr.

Auch der neu nominierter Bundestagskandidat Alexander Föhr nahm mit dem Rad an der Tour teil.

Beide waren an den Schulen, Kindergärten, Sporteinrichtungen, Wohngebieten, Verbesserung der digitalen Vernetzung sowie der gesamten Infrastruktur und Wohnqualität interessiert.

Am ersten Halt, Ecke Unterdorfstraße – Bahnhofstraße, erläuterte Fraktionsvorsitzender Martin Kemmet die Instandsetzung der Gas- und Elektroleitungen die nach mehr als 40 Jahre Betrieb durch die Versorgungswerke Heddesheim erneuert werden. Diese notwendigen Baumaßnahmen ermöglichen der Gemeinde Heddesheim Arbeiten an Leitungen der Wasserversorgung, der digitalen Vernetzung und der Abwasserversorgung, wenn notwendig, mit abzuwickeln. Dies verringert für alle Gewerke die anteiligen Kosten und die Sperrung der Verkehrswege.

Seit einem Jahr ist das neue Schulgebäude mit Mensa und Sporthalle der Hans Thoma Ganztagesgrundschule in Betrieb. Die Sommerferien werden zur Sanierung des 60 Jahre alten Querbaues genutzt. Vorrangig sind einige Schulräume an den aktuellen Bedarf anzupassen, die Fenster werden getauscht und die Heizung erneuert. Auch diese Maßnahme erläuterte Fraktionsvorsitzender Martin Kemmet.

Über die umfangreichen Maßnahmen an der Regenrückhalteanlage am Seeweg informierte Vorstandsmitglied Dr. Volker Wittneben. Die Anlage entwässert das Wohngebiet zwischen der Muckensturmer- und der Ahornstraße. Die aus vier Förderschnecken bestehende Hebeanalage wird erneuert und neu strukturiert mit dem Ziel, Förderreserven für den Transport von Abwasser zu haben. Weiter erhalten bleibt die Möglichkeit bei Schlagregen vorgeklärtes Abwasser in den Vorfluter Landgraben einzuleiten.

Das Neubaugebiet „Mitten im Feld II“ erläuterte Vorstandsmitglied Christine Bode, die im Gebiet „Mitten im Feld I“ wohnt. Sie lobte den Entwurf und die Gestaltung beider Wohngebiete mit ihren ausgewogenen Hausformen und Nutzungsarten. Auch im neuen Baugebiet „Mitten im Feld II“ wird es Ein- und Mehrfamilienhäuser geben für Eigentümer und Mieter und natürlich für sozialer Wohnungsbau. Ergänzt wird diese Nutzung durch Einkaufsmöglichkeit für Lebensmittel und Drogeriebedarf.

Die archäologischen Untersuchungen waren sehr umfangreich, die Funde haben das Wissen über die frühen Ansiedlungen an der ehemaligen Neckarschleife auf Heddesheimer Gemarkung erweitert. Trotz der umfangreichen Vorarbeiten bleiben die veranschlagten Erschließungskosten unter dem kalkulierten Ansatz. Baubeginn soll dieses Spätjahr sein.

Christine Bode wies auf den neugebauten Radweg entlang der Straße nach Muckensturm hin, der als Maßnahme des Rhein-Neckar-Kreises im Rahmen des Radwegebaues des Landes Baden Württemberg die Fahrt für Radfahrer sicherer macht. Er ist ein wichtiges Verbindungsglied über Weinheim in den nördlichen Teil des Rhein Neckar Kreises und in den hessischen Kreis Bergstraße.

Fraktionsvorsitzender Martin Kemmet gab Einblicke in die Sanierung des Hallenbades, deren zweiten Abschnitt jetzt durchgeführt wird. Die gesamte Maßnahme soll 5,5 Millionen € kosten. Nach aktueller Information kann diese Zahl eingehalten werden.

Der Abschluß der „Tour durch die Flur fand mit den vorgegebenen Hygienevorschriften auf dem Gelände der Boule-Abteilung des Tennisclubs statt.

Der CDU-Gemeindeverband dankt Fritz Rosner und Werner Scholz für die Möglichkeit, das Spiel mit den „stählernen“ Kugeln zu testen sowie für gute Bewirtung.

Anpassung der Elternbeiträge für den kommunalen Kindergarten

Der letzte Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst sah eine Entgelterhöhung von 7,5% für die 2,3 Mio. Beschäftigten über den Zeitraum von 30 Monaten vor.

Dies führte zuletzt zu einer massiven Erhöhung der Personalkosten bei Städten und Kommunen, deren finanzielle Situation aufgrund der Corona Pandemie sowieso schon höchst angespannt ist.

Der CDU-Fraktion unterstützt daher die Empfehlung unserer Verwaltung bzw. des Gemeindetages Baden-Württemberg, die Elternbeiträge in den Kommunalen Kindergärten um 3% zu erhöhen.

Im Rahmen einer seriösen und verantwortungsvollen Finanzpolitik, halten wir es für unumgänglich, die Eltern an den deutlich gestiegenen Personalkosten zu beteiligen . Die von der Verwaltung vorgeschlagene und einstimmig beschlossene Gebührenanpassung erscheint uns moderat und zumutbar.

Bitte beachten Sie, dass die CDU-Fraktion für Fragen und Anregungen unter  fraktion@cdu-heddesheim.de jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar ist.

Martin Kemmet

Für Programme der städtebaulichen Erneuerung des Jahres 2021 können  zum 1. Oktober 2020 alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen.

 Julia Philippi: „Gerade durch die aktuelle Krise, in der viele Menschen Einkommensverluste verkraften müssen, ist das Thema bezahlbarer Wohnraum aktueller denn je. Wir tun daher alles, um den sozialen Wohnungsbau im Land weiter nachhaltig anzukurbeln und setzen dabei auf neue und innovative Ansätze zur Schaffung von mehr Wohnraum.

Bei der Städtebauförderung des Landes führt jeder investierte Euro vor Ort zu insgesamt acht Euro an Folgeinvestitionen. Gerade in Zeiten von wirtschaftlicher und finanzieller Unsicherheit für Bürger, Unternehmen und Kommunen, stellt das Städtebauförderungsprogramm 2021 eine starke Unterstützung dar“.

„Mit Hilfe der Städtebauförderung können unsere Städte und Gemeinden aktuelle gesellschaftliche Aufgaben in Angriff nehmen. Dabei geht es beispielsweise um die Bereitstellung von dringend benötigtem Wohnraum durch Umnutzung und Aktivierung von Flächen im Innenbereich, um die Nutzung von leerstehenden Immobilien oder auch um die Stärkung und Revitalisierung von bestehenden Zentren“.

An Landesfinanzhilfen stehen für das kommende Jahr 155 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bundesfinanzhilfen für die Bund-Länder-Programme werden jedoch bei den Beratungen des Bundeshaushalts 2021 festgelegt.

Grundstücksfonds BW

Um die Kommunen beim Erwerb von dringend benötigten Flächen für den Wohnungsbau zu unterstützen, hat die Landesregierung den Grundstücksfonds BW ins Leben gerufen.

„Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Einkommensschichten ist eine der zentralen sozialpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre, so die Landtagsabgeordnete Julia Philippi.

„Mit dem Zwischenerwerb von Grundstücken durch das Land eröffnen wir den Kommunen die Möglichkeit, eine vorausschauende Bodenpolitik zu betreiben, und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Wohnbauflächenaktivierung“, sagte Julia Philippi.

 Und weiter: „Ziel des mit 100 Millionen Euro ausgestatteten Grundstücksfonds ist es, diejenigen Kommunen mit Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu unterstützen, die aufgrund ihrer Haushaltslage zumindest vorübergehend nicht in der Lage sind, selbst aktiv zu werden.“

Julia Philippi: „Bezahlbares Wohnen ist nicht nur eine Existenzfrage für jeden und jede Einzelne, sondern auch eine Grundvoraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist es ein zentrales Anliegen der Landesregierung,  schnell deutlich mehr Wohnraum zu schaffen, der gerade auch für Familien mit normalen oder geringen Einkommen erschwinglich ist.“

 Das Land springt in dieser Situation ein, indem es das Grundstück erwirbt und für die Kommune vorhält. Je nach Anteil an gemeinwohlorientierter Bebauung kann das Grundstück anschließend von der Kommune verbilligt erworben werden. Der Fonds eröffnet vielen Kommunen neue Gestaltungsspielräume im Bereich des bezahlbaren Wohnungsbaus. 

„Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Modell die Gemeinwohlinteressen auf den Wohnungsmärkten nachhaltig stärken können und die Kommunen im Sinne einer aktiven Bodenpolitik auch größeren Einfluss auf die Bodenpreise nehmen können“, so Julia Philippi.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Philippi

Wahlkreisbüro Julia Philippi MdL

Telefon 06221-3462674

Mobil 0177-2156917

E-Mail Julia.Philippi@cdu.landtag-bw.de

Nach den aktuellen Meldungen des Robert Koch Instituts betrugen die gemeldeten Neuinfektionen für die Bundesrepublik Deutschland in der

14. Woche 2020, 30. März bis 5. April    39167 Neuinfizierte = 100 %

23. Woche 2020,  1. Juni  bis   7. Juni    2497  Neuinfizierte =  6,4 %

Den Mitbürgerinnen und Mitbürger ist für ihr weitgehend diszipliniertes Verhalten herzlich zu danken. So viel kann vernünftiges Verhalten bewirken.

Auch in unserer Gemeinde Heddesheim ist die Zahl der  durch Corona infizierten stark zurückgegangen.

Herzlichen Dank allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Krankenhäusern, Pflegeheimen und den Arztpraxen, die durch ihren, auch gesundheitlichen riskanten Einsatz, zu unser aller Gesundheit beigetragen haben.

Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Gesundheitsämter sind zu loben, die durch ihren Einsatz die Infektionen erheblich reduziert haben.

Die Verantwortlichen haben bei der Umstellung vom  normalen Krankenhausbetrieb auf die Erfordernisse der Pandemie vorbildlich gearbeitet. Die Struktur unserer Krankenhäuser hat sich gut bewährt.

Die manchmal gepriesene „Immunisierung durch Herdeninfektion“ ist hochriskant ist wie sich am Beispiel USA, Großbritannien, Schweden und anderer Staaten zeigt und hat bisher die drei bis sechsfache Zahl Verstorbener als Folge. Es bleibt uns nur die Möglichkeit die Infektionen weiter zu reduzieren beziehungsweise auf niedrigem Niveau zu halten. Die Corona-Pandemie kann erst durch vorbeugende Impfung oder ausreichend wirksame Medikamente in normale Bahnen gelenkt werden.

Gleichzeitig muß das unterbrochene wirtschaftliche Geschehen wieder in Gang gebracht werden. Hierzu plant die Europäische Union umfangreiche Maßnahmen. Die Bundesregierung der CDU SPD CSU  Koalition hat ein Maßnahmenpaket beschlossen das in einem finanziellem Umfang von 150 Milliarden EURO entstandene Defizite, Lücken und Ungerechtigkeiten ausgleicht und Anregungen für das wirtschaftliche Geschehen auf „breiter  Front“ bringt.

Ein Beispiel, viele Unternehmer und Selbständige haben im letzten Jahr mit Erfolg gewirtschaftet. So ist eine Möglichkeit enthalten Gewinne des letzten Jahres 2019 als Rücklage nach 2020 und 2021 zu übertragen um handlungsfähig zu leiben. Dies soll in der Steuerbilanz 2019 untergebracht werden.

Die Abschreibung wird erhöht, die Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 % bzw. von 7 % auf 5 % ermäßigt. Viele weitere Maßnahmen sind enthalten.

Die Städte- und Gemeinden wollen ihre Investitionen weiter durchführen.

Unsere Bundes-, Landesregierungen und Kommunen handeln.

CDU Heddesheim