Bei ihrer Bezirksvertreterversammlung für die Aufstellung der Landesliste zur Europawahl hat die CDU Nordbaden am 15. April insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten gewählt und dabei den bisherigen Spitzenkandidaten und Europaabgeordneten Daniel Caspary (Karlsruhe-Land) mit 88,1% der Stimmen auf Landeslistenplatz 2a bestätigt.

Caspary ist nordbadischer Spitzenkandidat
„Die CDU Nordbaden geht nach dieser Nominierungsversammlung mit starken Kandidatinnen und Kandidaten in die Landesvertreterversammlung und dann in die Europawahl 2024. Allen voran mit Daniel Caspary, der unsere Region als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe mit großem Engagement und Erfolg im Europäischen Parlament vertritt und an einer der zentralen Schaltstelle in der europäischen Politik wirkt. Die erneute Wahl auf die nordbadische Spitzenposition der Landesliste ist Ausdruck der hervorragenden Arbeit von Daniel Caspary in den vergangenen Jahren“, erklärt der CDU-Bezirksvorsitzende Moritz Oppelt MdB.

Als Ersatzkandidat für den 47-jährigen Caspary wurde der 32-jährige Verwaltungsrichter Dr. Bastian Schneider aus Ladenburg (Rhein-Neckar) mit 92,2% der Stimmen gewählt.

Als Ehrengast konnte Oppelt den Karlspreisträger aus 2012, Dr. Wolfgang Schäuble MdB begrüßen. Wie kein anderer aktiver deutscher Politiker habe Schäuble, ob als Bundesinnenminister oder als Mitglied des Deutschen Bundestages, die Einheit Europas gefördert und mitgestaltet, so Oppelt. Schäuble ging in seiner nachdenklichen und eindringlichen Rede vor allem auf die aktuellen Herausforderungen für die Europäische Union und die freiheitliche westliche Welt ein: „Je mehr wir begreifen, dass wir nicht einfach so weitermachen dürfen, umso eher wächst die Chance, für notwendige Änderungen stabile Mehrheiten zustande zu bringen.“

Abschließend stimmte der CDU-Bezirksvorsitzende Oppelt die anwesenden Delegierten auf den Europa- und Kommunalwahlkampf 2024 ein: „Die Europawahl wird die erste Abstimmung über die katastrophale Politik der Ampel-Regierung in Berlin. Als CDU müssen wir klar machen, dass wir die besseren Ideen und Konzepte für unser Land haben. Mit Daniel Caspary und diesem starken Team haben wir heute den Grundstein für eine erfolgreiche Europawahl gelegt!“

Foto: Fabian Berger

Sehr geehrte Damen und Herrn,

einen Haushalt aufzustellen, gilt als die vornehmste Aufgabe einer Gemeinde. Denn der Haushalt bildet die Grundlage für unser kommunales Handeln. Wenn die Finanzen auf den Tisch kommen, geht es mehr als um Einnahmen und Ausgaben. Dann geht es um die Zukunft, dann werden die Weichen gestellt für die künftige soziale und wirtschaftliche, für die kulturelle und auch die ökologische Entwicklung unserer Gemeinde . Mittlerweile haben wir, heute nun, den vierten Haushaltsplan nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht vor uns liegen, zum Beschluss. Die Eckdaten stützen sich auf die Oktober-Steuerschätzung 2022. Und diese zeigt weiterhin ein positives Signal auf steigende Kopfzahlen und damit auf positive Einnahmen der öffentlichen Haushalte. Die Gemeinde Heddesheim weist eine gute Verteilung auf der Einnahmenseite, heute heißt es ja Erträge, auf. Die Gewerbesteuer, die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer und die Schlüsselzuweisungen stellen Dank einer noch zufriedenstellenden Konjunktur, nach wie vor den maßgeblichen Anteil im Haushalt unserer Gemeinde. Sogar wieder mit Steigerungen im Bereich der Gewerbesteuer aus 2022. Und dies trotz der immer noch befürchteten negativen finanziellen Auswirkung durch die Corona Pandemie. Daher unser Dank an die Heddesheimer Gewerbetreibenden und örtlichen mittelständigen Betriebe. Im Haushaltsplan stehen ordentliche Erträge von 31.806.400 € – 31.530.300 € an ordentlichen Aufwendungen gegen über.

Hieraus ergibt sich ein ausgeglichenen Haushalt mit einem ordentlichem Ergebnis von rund 276.000 € . Durch Addition mit dem „Sonderergebnis“ von 2.5 Mill. € erreichen wir ein veranschlagtes Gesamtergebnis von 2.776.100 €. Auf den Punkt Sonderergebnis möchte ich später nochmals kurz zurückkommen.

Unser Haushalt ist wieder geprägt von hoher Investitionstätigkeit von rund 12 Mill. €, und diese finden sich in einzelnen Maßnahmen wieder. Im Bereich Schule stellen die Planungskosten mit etwa 300.000 € für die Neugestaltung des Schulhofs den größten Kostenblock da. Für die Jugend wollen wir die Pumptrack- Anlage im Bereich des Jugendhauses mit 200.000 € Kosten realisieren. Der Bereich Kinderbetreuung schlägt zusammen mit den noch ausstehenden Kosten des Sportkindergartens mit gut 9.5 Mill. € zu Buche und ist somit der größte Aktivposten unserer Investitionstätigkeiten.

Die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung hat in den vergangenen Jahrzehnten enorm an Bedeutung gewonnen. In den Jahren vor der Einschulung nehmen heute fast alle Kinder ein Betreuungsangebot wahr und auch unter den jüngeren Kindern ist die Beteiligung stark gestiegen. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Frage der Betreuung von Kindern, während die Eltern arbeiten. Spätestens seit PISA ist Konsens: Kitas sind Bildungseinrichtungen. Was dort geschieht legt den Grundstein für die weitere Entwicklung . Betont wird häufig auch ein sozialpolitischer Auftrag der Kita. Durch eine möglichst frühzeitige Förderung sollen gerade Kinder aus sozial benachteiligten Familien bessere Bildungschancen bekommen.

Das die 9,5 Mill. € an Investitionstätigkeit in die Zukunft unserer Kinder wichtig sind dürfte unstrittig sein. Die Förderung des Sports mit Badesee, Hallenbad, Stadion , Kunsteisbahn und Mehrzweckspielfeld kurz Heddesheim Arena wird mit gut 430.000 € beziffert.

Für das Sanierungsgebiet Ortskern III und Bundesbahnhof/Benzstrasse stehen rund 1,9 Mill. € im Plan. Restarbeiten und der 2. Bauabschnitt unseres Nahwärmenetzes beläuft sich auf eine halbe Million €.

Notwendige Kanalerneuerungen im Ortsbereich und die Kanalerweiterung im neuen Anschnitt Gewerbegebiet Süd , Straßenerneuerung in der Westendstraße und der Ausbau im Gewerbegebiet mit Radwegverbindung ,zusammen weitere zwei Millionen € . In die Zukunft gerichtet, die Planungsrate zur Gestaltung und Weiterentwicklung auf unserem Friedhof und der Bau eines Abschiedsraums lassen uns rund 600.000 € in Anschlag bringen. Diese Investitionen leisten wieder einiges für das Wohlbefinden unser Bürgerinnen und Bürger und fördert die Lebensqualität in unserer Gemeinde.

Das ehrenamtliche Engagement in unseren Vereinen, Kirchen und allen Organisationen wollen wir somit weiter fördern. Wie wichtig eine lebendige Gemeinschaft ist ,merken wir gerade in den momentan sehr schwierigen Zeiten und permanent neuen Rahmenbedingungen welche verkündet werden. Ich bin davon überzeugt, dass unser Haushaltsplan die richtigen Akzente setzt und die veranschlagten Investitionen Heddesheim weiter voran bringen.

Noch ein Blick auf den Liquiditätsplan weißt für 2023 rund 6,9 Mill. € aus und soll sich ständig weiter erhöhen auf 11,5 Mill € in 2026. Und dies trotz hohen Tilgungsleistungen von rund 450.000 € p.a. Dies schafft natürlich Begehrlichkeiten in vieler Hinsicht. Zu meinen, nun das Füllhorn auszuschütten, und Wohltaten zu verteilen, gerade im Blick auf die kommenden Kommunalwahlen 2024 ist zu kurz gesprungen. Keiner hat die Glaskugel und kennt die Zukunft . Wie schnell sich vieles ändern kann hat uns der 24. Februar des vergangenen Jahres gezeigt. Es wird noch viele weitere offene Themen geben in der nächsten Zeit auf welche ich gerne aufmerksam machen möchte. Welche Investitionen wird das Mobilitätskonzept für uns verursachen und welche Maßnahmen wird es erfordern.

Wie wollen wir uns im Bereich der Kinderbetreuung und vor allem in der Schulentwicklung an der Karl-Drais Schule in der Zukunft positionieren. Hier zeigt sich eine gewisse Wellenbewegung in den Schülerzahlen zur Zeit. Aber dies ist auch nur eine Momentaufnahme. Die Klimaveränderungen , welche Rolle wird uns als Gemeinde bei der notwendigen Wärmewende zugedacht, und vor allem in finanzieller Hinsicht. Ein erster wichtiger Schritt ist bereits getan mit unserem Nahwärmenetz im Sportgebiet.

Nun ist eine intelligente Weiterentwicklung in einer vergleichbaren Richtung angesagt. Denn gerade ganz aktuell die Frage, wie heize ich meine Wohnung in Zukunft, ohne Öl und Gas ,treibt doch unsere Bürgerinnen und Bürger um und drückt Sorgenfalten auf die Stirn. Auch hier sehe ich eine Aufgabe unserer Gemeinde Hilfestellung zu leisten. Die Umsetzungen unseres Sanierungsgebietes Ortskerns III. muss im nächsten Schritt nicht nur planerisch, sondern auch mit Eurobeträgen hinterlegt werden.

Wie sich die Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten in der kommunalen Anschluss Unterbringung entwickeln gilt im Auge zu haben. Was sind da schon 11,5 Mill. € die wir nur nach Plan haben sollten im mittelfristigen Planungsabschnitt. Früher stand ja auf den Kontoauszügen Soll Haben.

Nun komme ich nochmals zum Thema Sonderergebnis. Wir brauchen in überschaubarer Zeit weitere Bemühungen um Erlöse aus Sonderergebnis zu erzielen.

Ich mahne bereits heute an , dass sich der Gemeinderat mit der Weiterentwicklung des Baugebietes „Mitten im Feld“ 3. Bauabschnitt beschäftigt muss. Erlöse von Baulandverkäufen der Gemeinde und die weitere Steigerung unserer Einwohner in Heddesheim, bilden die Grundlage um die aufgezeigten Aufgaben der Zukunft zu einem wichtigen Teil auch zu finanzieren. Denn von Vorplanungen bis ein erstes erschlossenes Baugrundstück verkauft werden kann vergehen fünf bis sechs Jahre. Und mit welcher Dynamik man schließlich an diese weitere Umsetzung des Bebauungsplan geht obliegt dann immer noch dem Gemeinderat.

Um an eine alte Weisheit anknüpfen, welche besagt: Selbst der tiefste Brunnen ist leer zu schöpfen, wenn nichts nachläuft. Die CDU Fraktion möchte sich an dieser Stelle bei unserem Kämmerer Herrn Martin Heinz und Herrn Hans-Joachim Schief , sowie dem gesamten Team der Kämmerei herzlich bedanken.

Sie haben sich dieser anfallenden Aufgabe, mit ebenso viel Sachverstand wie Engagement gestellt, und einen Entwurf ausgearbeitet der sehr austariert ist. Danken möchte ich zudem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anderen Ämter , die Ihnen zuverlässig zugearbeitet haben gleich in welchem Bereich, denn nur durch dieses verlässliche Zuarbeiten lässt sich ein fundierter Haushaltsplan überhaupt erstellen.

Das zurückliegende Jahr hat Ihnen, unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wieder viel abverlangt und enorme Kraft gekostet. Euer Einsatz für Heddesheim, war außerordentlich.

Dafür unser aller Dank.

Rainer Hege

Am 09.03.2023 hat Bürgermeister Achim Weitz unseren neuen Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zu seinem Antrittsbesuch in unserer Gemeinde empfangen. Alexander Föhr vertritt unsere Gemeinde seit dem 01.03.2023 im Bundestag und möchte sich dort insbesondere für die regionalen Interessen in seinem Wahlkreis einsetzen. 

Deshalb wurden in dem Gespräch, an dem auch Rainer Hege und Dr. Volker Wittneben teilnahmen, Themen behandelt, die für uns von besonderer Bedeutung sind. So wurden neben anderem die aktuellen Probleme bei der Betreuung der Kleinkinder und der verlässlichen Grundschule besprochen, bei der unsere Gemeinde eine Betreuung unmittelbar vor und nach dem vormittäglichen Unterricht organisieren muss. 

Beeindruckt zeigte sich Föhr von den Erfolgen der Gemeinde zur Einsparung von Energie und dem Aufbau des Nahwärmenetzes.

Thematisiert wurde auch die zunehmend schwieriger werdende Unterbringung der Flüchtlinge, die unserer Gemeinde dieses Jahr noch zugewiesen werden. 

Bund und Land delegieren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen und bringen unsere Verwaltung an ihre Leistungsgrenzen.

Alexander Föhr betonte, dass er für die Interessen und Nöte seines Wahlkreises und der dort lebenden Menschen immer ansprechbar sein wird.

Dr. Volker Wittneben

1. Vorsitzender CDU-Heddesheim

Am 02.11.2022 wurde die vom CDU-Gemeindeverband Heddesheim gespendete, neue Sitzbank in Anwesenheit von Bürgermeister Achim Weitz an die Gemeinde übergeben.

Die neue Bank steht an einem Standort „Bei den drei Eichen“ am Kleintierzuchtverein Heddesheim, gleich neben der Bank, die Prof. Dr. Karl A. Lamers gespendet hat.

Vanessa Bach, Walter Gerwien, Martin Heinz, Carmen Wilhelm und Dr. Volker Wittneben aus dem Vorstand unseres Gemeindeverbandes trafen sich vor Ort mit unserem Bürgermeister und begutachteten die tolle Lage und die wunderschöne Aussicht.

Der Vorstand der CDU Heddesheim freut sich mit dieser Bank dazu beizutragen, dass unsere Gemeinde noch ein klein wenig schöner und lebenswerter wird.

Dr. Volker Wittneben

1. Vorsitzender

Die Gemeinde Heddesheim benötigt dringend die nun entstehenden neuen Gewerbeflächen von rund 3,5 ha. Es liegen konkrete Anfragen von überwiegend ortsansässigen Gewerbebetreibenden aus diesem Bereich vor, nach zusätzlichen Flächen, zur Ausweitung ihrer Betriebe.

Zur Deckung dieser Nachfrage können wir nun das bestehende Gewerbegebiet Süd erweitern und die vorbereitete Fläche in südlicher Verlängerung der Schulze-Delitzsch-Straße entwickeln.

Zurzeit sehen wir keine weiteren gewerblichen Erweiterungsmöglichkeiten in der Gemeinde Heddesheim. Mit unseren noch vorhandenen begrenzten Flächenreserven im gültigen FNP- Plan von gut 10 ha, gilt es verantwortungsvoll und nachhaltig für unsere Gemeinde umzugehen. Die Bestandsicherung sowie die Weiterentwicklung unserer vorhandenen Betriebe gilt unsere Priorität. Könnten wichtige, mittelständige Unternehmen nicht erweitern, bestünde immer die Gefahr einer Standortverlegung. Der daraus entstehende Verlust von Arbeitsplätzen vor Ort, hätte so dann durchschlagende Auswirkungen auf die Finanzkraft unserer Gemeinde.

Die Gewerbesteuer ist eine der drei wichtigsten Einnahmequellen in Heddesheim geworden. Noch bis kurz vor 2009 hatten wir etwa 2 Millionen Euro im Jahr erzielt. Durch die Gewerbegebietserweiterung der nachfolgenden Jahre kommen wir aktuell auf annähernd 6 Millionen Euro. Diese Einnahmen verschaffen uns den dringend benötigten finanziellen Spielraum, um die stetig steigenden Pflichtaufgaben, freiwillige Leistungen sowie die notwendigen Investitionen in unsere kommunale Infrastruktur zu schultern.

Zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger in Heddesheim.

Rainer Hege

Gespräch mit Paul Nemeth MdL über Klima, Energie und Umweltschutz

„Dass die Bewahrung der Schöpfung ureigene CDU-Programmatik ist und die Union bei Themen wie Klima, Energie und Umweltschutz nicht nur Probleme beschreibt, sondern auch Lösungen anbietet, geht in der öffentlichen Debatte leider viel zu häufig unter,“ ist Julia Philippi, CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, überzeugt. Ende Oktober hatte sie daher gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Paul Nemeth zu einer Gesprächsrunde unter dem Titel „Wie viel CDU steckt in „grünen“ Themen?“ eingeladen. Anlass war neben aktuellen gesellschaftlichen Diskussionen der Wunsch, ergebnisoffen und vorurteilsfrei miteinander ins Gespräch zu kommen.

„Im Vergleich zu anderen sind wir keine Ein-Themen-Partei, die nur ihre Klientel glücklich machen möchte,“ so Nemeth, Sprecher für Energie und Klimaschutz der CDU-Landtagsfraktion. „Uns geht es vielmehr darum, die Schöpfung als Ganzes zu bewahren. Denn wer seine Heimat liebt, der liebt auch die Natur.“

Der CDU sei bewusst, dass der Klimawandel, der Verlust der Artenvielfalt und die Zerstörung von natürlichen Lebensräumen ein reelles Problem seien. Allerdings müssten die Menschen, wie auch die politischen Parteien wieder mehr miteinander statt übereinander reden und gemeinsam um die besten Lösungen ringen. Abgeschlossene soziale Milieus wie in den sozialen Medien seien das Gegenteil einer offenen, diskursfreudigen Gesellschaft. Gerade bei Themen wie Umwelt und Klima könne man dies aktuell exemplarisch beobachten.

Eine der schwierigsten aktuellen und zukünftigen Herausforderung für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft bestehe darin, auf der einen Seite eine gesunde Balance zwischen Erhaltung des Lebensstandards und der Lebensqualität zu finden und parallel dazu die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und der Emissionen zu erreichen. Alleine durch Verzicht werde dies nicht gelingen, so war man sich auch in der Diskussion nach dem Impulsreferat des Gastes einig.

„Ich bin davon überzeugt, – und dies ist auch der Grundtenor des heutigen Gesprächsabends – dass die Lösung der heutigen Probleme nicht in aktionistischen Verboten liegen wird, sondern vielmehr nur durch Veränderung politischer Rahmenbedingungen sowie mit Hilfe gezielter Innovationen gelingen kann,“ fasste Philippi die Gespräche des Abends zusammen.