In unserer Gemeinde wird auch dieses Jahr durch Vereine und Organisationen ein abwechslungsreiches und attraktives Ferienprogramm angeboten. Auch wir von der CDU Heddesheim möchten uns hier engagieren.

Wir bieten Euch eine Naturexkursion mit Walter Gerwien zu den Biberburgen an der Bacherlebnisstation Ladenburg. Gemeinsam, mit dem Fahrrad, geht es von Heddesheim auf nach Ladenburg. Angekommen am Zusammenfluss zweier Ladenburger Bäche, an der Bacherlebnisstation wird uns Walter die Möglichkeit bieten, Biber und Natur im ursprünglichen Sinne zu be-greifen.

Bitte bringt Euch für die Fahrt Getränke mit. Vor Ort werden wir für Erfrischungen sorgen.

Ein verkehrssicheres Fahrrad wird vorausgesetzt. Helmpflicht!

Wann? Dienstag 25. August 2020, Abfahrt 9:30 Uhr

Wo? Spielplatz in den Gänsgräben

Bis? Wir werden gegen 13:30 Uhr wieder am Spielplatz Gänsgräben sein.

Anmeldungen mit vollständiger Anschrift bitte per Mail an anmeldung@cdu-heddesheim.de

Die Teilnahme ist kostenlos.

Anpassung der Elternbeiträge für den kommunalen Kindergarten

Der letzte Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst sah eine Entgelterhöhung von 7,5% für die 2,3 Mio. Beschäftigten über den Zeitraum von 30 Monaten vor.

Dies führte zuletzt zu einer massiven Erhöhung der Personalkosten bei Städten und Kommunen, deren finanzielle Situation aufgrund der Corona Pandemie sowieso schon höchst angespannt ist.

Der CDU-Fraktion unterstützt daher die Empfehlung unserer Verwaltung bzw. des Gemeindetages Baden-Württemberg, die Elternbeiträge in den Kommunalen Kindergärten um 3% zu erhöhen.

Im Rahmen einer seriösen und verantwortungsvollen Finanzpolitik, halten wir es für unumgänglich, die Eltern an den deutlich gestiegenen Personalkosten zu beteiligen . Die von der Verwaltung vorgeschlagene und einstimmig beschlossene Gebührenanpassung erscheint uns moderat und zumutbar.

Bitte beachten Sie, dass die CDU-Fraktion für Fragen und Anregungen unter  fraktion@cdu-heddesheim.de jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar ist.

Martin Kemmet

Bebauungsplan „Nördlich der Benzstrasse“, 2. Änderung, Bauvorhaben der Fa. pfenning logistics

Das MULTICUBE Rhein-Neckar in Heddesheim ist seit dem Jahr 2013 in Betrieb. Teil des Logistikzentrums ist ein dreigeschossiges Büro – und Verwaltungsgebäude in dem, neben den Unternehmen der Pfenning Gruppe, auch die Gigaton GmbH untergebracht ist.  Die Firmen haben sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt und das Gebäude wird nun, der kontinuierlich ansteigenden Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mehr gerecht.

Der sich, direkt neben dem Verwaltungsbau befindliche PKW-Parkplatz, ist für den tatsächlichen Bedarf überdimensioniert und soll nun teilweise einem Erweiterungsbau für weitere ca. 50 Mitarbeiter/innen weichen. Da im momentan gültigen Bebauungsplan dieser Bereich nur als Parkierungsfläche vorgesehen ist, muss der Gemeinderat planungsrechtliche Voraussetzungen für den Neubau schaffen. Das geschieht, indem das Baufenster in Richtung Westen vergrößert wird, was neben der Errichtung des ergänzenden Bürogebäudes auch noch weitere kleinere Erweiterungsmöglichkeiten zulässt. Zusätzlich ist eine Nutzungsänderung von „Sondergebiet Logistik“ in „Gewerbegebiet“ notwendig um die betreffende Fläche flexibler nutzen zu können und ggf. Vermietungen, branchenübergreifend zu ermöglichen. 

Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass auf dem Areal ca. 50 neue Arbeitsplätze entstehen können, ohne dass weiterer Flächenverbrauch notwendig ist . Die Nachverdichtung ist somit sinnvoll und führt zu einer deutlich effizienteren Nutzung der Fläche.

Martin Kemmet

Nach den aktuellen Meldungen des Robert Koch Instituts betrugen die gemeldeten Neuinfektionen für die Bundesrepublik Deutschland in der

14. Woche 2020, 30. März bis 5. April    39167 Neuinfizierte = 100 %

23. Woche 2020,  1. Juni  bis   7. Juni    2497  Neuinfizierte =  6,4 %

Den Mitbürgerinnen und Mitbürger ist für ihr weitgehend diszipliniertes Verhalten herzlich zu danken. So viel kann vernünftiges Verhalten bewirken.

Auch in unserer Gemeinde Heddesheim ist die Zahl der  durch Corona infizierten stark zurückgegangen.

Herzlichen Dank allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Krankenhäusern, Pflegeheimen und den Arztpraxen, die durch ihren, auch gesundheitlichen riskanten Einsatz, zu unser aller Gesundheit beigetragen haben.

Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Gesundheitsämter sind zu loben, die durch ihren Einsatz die Infektionen erheblich reduziert haben.

Die Verantwortlichen haben bei der Umstellung vom  normalen Krankenhausbetrieb auf die Erfordernisse der Pandemie vorbildlich gearbeitet. Die Struktur unserer Krankenhäuser hat sich gut bewährt.

Die manchmal gepriesene „Immunisierung durch Herdeninfektion“ ist hochriskant ist wie sich am Beispiel USA, Großbritannien, Schweden und anderer Staaten zeigt und hat bisher die drei bis sechsfache Zahl Verstorbener als Folge. Es bleibt uns nur die Möglichkeit die Infektionen weiter zu reduzieren beziehungsweise auf niedrigem Niveau zu halten. Die Corona-Pandemie kann erst durch vorbeugende Impfung oder ausreichend wirksame Medikamente in normale Bahnen gelenkt werden.

Gleichzeitig muß das unterbrochene wirtschaftliche Geschehen wieder in Gang gebracht werden. Hierzu plant die Europäische Union umfangreiche Maßnahmen. Die Bundesregierung der CDU SPD CSU  Koalition hat ein Maßnahmenpaket beschlossen das in einem finanziellem Umfang von 150 Milliarden EURO entstandene Defizite, Lücken und Ungerechtigkeiten ausgleicht und Anregungen für das wirtschaftliche Geschehen auf „breiter  Front“ bringt.

Ein Beispiel, viele Unternehmer und Selbständige haben im letzten Jahr mit Erfolg gewirtschaftet. So ist eine Möglichkeit enthalten Gewinne des letzten Jahres 2019 als Rücklage nach 2020 und 2021 zu übertragen um handlungsfähig zu leiben. Dies soll in der Steuerbilanz 2019 untergebracht werden.

Die Abschreibung wird erhöht, die Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 % bzw. von 7 % auf 5 % ermäßigt. Viele weitere Maßnahmen sind enthalten.

Die Städte- und Gemeinden wollen ihre Investitionen weiter durchführen.

Unsere Bundes-, Landesregierungen und Kommunen handeln.

CDU Heddesheim

TOP 5 GR-Sitzung vom 28.5. – Finanzielle Auswirkungen der Corona Pandemie auf den Haushalt der Gemeinde Heddesheim

Der Stillstand  großer Bereiche der Arbeitswelt und des öffentlichen Lebens wird für einen noch nicht abschätzbaren Zeitraum,  zu erheblichen Einzahlungsausfällen bei Bund und Ländern führen.

Da die Kommunen sowohl über einen festgelegten Anteil an den Einkommenssteuereinnahmen des Landes beteiligt sind, als auch im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) finanzielle Zuweisungen durch das Land erhalten, ist natürlich auch die Gemeinde Heddesheim  von diesen Ausfällen in erheblichem Maße betroffen. Unsere Finanzverwaltung kalkuliert den Verlust bei der Einkommenssteuer auf 880.000 Euro, die Mindereinnahmen im kommunalen Finanzausgleich werden mit 700.000 Euro bewertet.

Zusätzlich schlagen Einbußen bei der Gewerbesteuer mit voraussichtlich 350.000 Euro zu buche, was somit alleine bei den Steuereinnahmen einen Fehlbetrag von ca. 2 Mio Euro ergibt.

Auch durch die Schließung  verschiedener Einrichtungen wie Kindergärten, Kinderkrippen, Badesee, Hallenbad etc. entgehen der Gemeindekasse wichtige Gebühren. Zudem entfallen Einnahmen von Volkshochschule, Theater und diversen Veranstaltungen sowie Mieteinnahmen aus verschiedenen kommunalen Liegenschaften. Die Gesamtsumme dieser Einnahmeverluste beträgt bisher mehr als 250.000 Euro und wird sich mit jedem Tag eingeschränkter Nutzungen weiter erhöhen.

Neben diesen massiven Einkommensverlusten belasten auch noch Mehrausgaben unseren Haushalt. Zuschüsse für Kindergärten, ÖPNV, Musikschule, aber auch Kosten für Home-Office, oder Hygienevorkehrungen führten bisher zu unplanmäßigen Ausgaben von ca. 100.000 Euro.

Diesen bisherigen Belastungen von insgesamt ca. 2,3 Mio Euro steht momentan nur eine, vom Land geleistete Corona-Soforthilfe, in Höhe von 145.000 Euro gegenüber.

Dennoch ist in Heddesheim genug Liquidität gewährleistet, um anstehende und bereits begonnene Maßnahmen durchzuführen. Dies verdanken wir der guten Konjunktur der vergangenen Jahre und wirtschaftlichem und verantwortungsvollem Handeln von Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat. So laufen bereits weitreichende Sanierungen des Riegelgebäudes der Hans-Thoma-Schule und der 2. Bauabschnitt in unserem Hallenbad, um nur die größten Maßnahmen zu erwähnen.

Die CDU-Fraktion befürwortet es, dass unsere Gemeinde in Zeiten einer bevorstehenden Rezession weiter zielgerichtet und nachhaltig investiert. Wir sind zuversichtlich, dass die von Bund und Land angekündigten Investitions – und Konjukturprogramme, schnellstens ihre Umsetzung finden und uns dabei unterstützen.

Martin Kemmet

Julia Philippi: Mehrere Baumaßnahmen auch in der Region

Anlässlich der Verkündung der diesjährigen Investitionen in den Erhalt von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch den Landesverkehrsminister am heutigen Donnerstag erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Julia Philippi: „Die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur ist gerade für die wirtschaftsstarke Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren erfolgreichen Unternehmen und den zahlreichen Pendlerinnen und Pendlern ein wichtiger Standortfaktor. Ich freue mich daher, dass auch in meinem Wahlkreis wieder einige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden.“

Neben der Fahrbahndeckenerneuerung auf der A5 bei Ladenburg auf einer Länge von 3,3km sind dies eine betriebstechnische Nachrüstung am Saukopftunnel in Weinheim (B38) und die Fahrbahndeckenerneuerung der L3110 zwischen Hemsbach und der Landesgrenze auf einer Länge von 3,5km.

Obwohl sie die Priorität des Verkehrsministers auf dem Erhalt bestehender Straßen und deren Umbau und Ausbau angesichts knapper Ressourcen bis zu einem gewissen Grad verstehe und ausdrücklich begrüße, dürfe der Neubau notwendiger Straßen aber nicht komplett zum Erliegen kommen, so Philippi. Gerade Ortsumgehungen wie der Branichtunnel oder die im Bau befindliche neue Neckarbrücke seien notwendig, um die Verkehrsströme um die Kommunen herumzulenken. „Das ist in allen Städten und Gemeinden entlang der B3 ein Problem, wie die aktuelle Diskussion in Hirschberg über eine Ortsumfahrung deutlich macht,“ betont Philippi. Und auch Heddesheim warte schon lange auf eine Ortsumfahrung. „Bei aller Priorisierung von Erhaltungsmaßnahmen müssen trotzdem an manchen Stellen auch neue Straßen gebaut werden. Auch wenn unser Koalitionspartner von einer massiven Reduzierung der Verkehrsströme träumt.“

Rund 3,3 Millionen Euro investiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 in die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 51 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden Württemberg.

Auch zwei Denkmale im Landtagswahlkreis Weinheim werden aktuell in die Förderung aufgenommen, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi. So erhält die Katholische Kirche Stankt Gallus in Ladenburg 4.860 Euro für die Sanierung des Opferputzes in der Krypta. Nach Weinheim fließen 27.550 Euro für die Sanierung und Instandsetzung von 100 historischen Grabsteinen auf dem Alten Friedhof.

„Wer sich um den Erhalt von Denkmalen kümmert weiß, dass häufig auch mit kleinen Beträgen viel bewirkt werden kann. Gerade bei Denkmalen im Privatbesitz ist hier die Förderung durch das Land häufig unabdingbar,“ so Julia Philippi. „Die Vielfalt an bekannten aber auch weniger bekannten Bau- und Kunstdenkmalen, die wir in unserer Region bewundern können, ist ein Teil unserer Identität. Ich freue mich immer wieder, dass diese Vielfalt gepflegt und erhalten wird und dass das Land hier ein Beitrag leisten kann.

Information:

Neben kirchlichen und kommunalen Denkmalen können auch private Vorhaben gefördert werden. Über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen entscheidet das Wirtschaftsministerium. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.